Im Fokus
Liebe Nachbar*innen,

derzeit sind wir alle darum bemüht, direkte Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wir tun dies aus Überzeugung, um unser Gesundheitssystem zu schonen und das Ansteckungsrisiko für unsere Mitmenschen zu reduzieren.
Kommunikation verlagert sich dieser Tage noch rasanter als zuvor ins Internet und in die Telefonleitungen. Meine Arbeit als Ihre Abgeordnete verändert sich dadurch sehr. Sitzungen finden virtuell statt und Sprechstunden sind dies wieder im Wortsinn geworden: mein Austausch mit Ihnen, liebe Nachbarinnen und Nachbarn, findet nunmehr in Gesprächen am Telefon statt.
Als neuen Service biete ich ab sofort meinen Newsletter „Im Fokus“ an. In diesem informiere ich Sie über aktuelle Themen und meine Arbeit aus Mahlsdorf, sowie über landespolitische Themen, mit denen ich befasst bin. Darüber hinaus beinhaltet der Newsletter immer auch Gastbeiträge, die ich Ihnen ans Herz legen möchte.
Die erste Ausgabe „Im Fokus“ haben Sie nun vor Augen. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre und freue mich sehr auf Ihr Feedback.
Bleiben Sie gesund!

Herzlichst
Ihre Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses
 
Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd
 
Die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf braucht endlich ihre neue Wache!

Seit fast 20 Jahren wird für die Freiwillige Feuerwehr (FFW) Mahlsdorf ein neuer Standort gesucht. Der derzeitige in der Donizettistraße ist zu klein und überaltert. Außerdem gehört das Grundstück der Friedrich-Schiller-Grundschule, die es gerne zur Schulhoferweiterung zurückhaben möchte.

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Eine zweite ISS in Holzbauweise für Mahlsdorf!

Der Bezirk hat Anfang dieses Jahres für zwei Standorte Schnellbauschulen in Holzbauweise beim Land Berlin beantragt, eine davon in der Landsberger Straße in Mahlsdorf. Hier soll eine ISS mit dringend benötigten Grundschulplätzen entstehen.

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Rahnsdorfer Straße: die Ampel kommt!

Bis spätestens Ende Juli soll die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Nach etlichen Jahren, die ich mich nun bereits für die Ampel einsetze, würde es mich sehr für die Anwohnerinnen und Anwohner freuen! Ende Juli soll die Ampel ans Netz gehen.

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Gastbeiträge
Corona und Jugendhilfe – eine bewegte Zeit für junge Menschen im Bezirk
 
Die Corona-Pandemie bedeutet für junge Menschen vor allem weniger Bewegungsmöglichkeiten als gewöhnlich. Dass der Bezirk mit 87 Mio. Euro etwa 4.000 junge Menschen durch verschiedene Kinder- und Jugendhilfeleistungen unterstützt, lässt schwierige Voraussetzungen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen vermuten. Marzahn-Hellersdorf hat mit einem Anteil von 37 Prozent die meisten Alleinerziehenden in Berlin, im Norden zudem eine Vielzahl an Mehrkindsfamilien, die von Bildungs- und Kinderarmut bedroht sind. Umso wichtiger war die vorübergehende Abschaffung der Hort- und KiTa-Gebühren.

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Berlin
 
Covid-19-Pandemie: wirtschaftliche Soforthilfen

Die wichtigen Verordnungen zur Verlangsamung der Covid-19-Pandemie haben erhebliche Auswirkungen auf die Berliner Wirtschaft. Das war allen politisch Verantwortlichen klar und der Schritt ist niemandem von ihnen leichtgefallen! Solche Entscheidungen von immensem Ausmaß in einer extrem kurzen Zeit treffen zu müssen, ist selbst für mich als mittlerweile über 20 Jahren in Verantwortung stehender Politikerin herausfordernd. Nach wie vor bin ich der Meinung: es war die richtige Entscheidung. Denn es geht um das Einzige, das wir nicht wieder reparieren können: das Leben.

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Frauentag

Eine Woche bevor das Coronavirus in Berlin zur vorübergehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens führte, feierten wir den internationalen Frauentag. In Berlin war dies nun bereits zum zweiten Mal ein gesetzlicher Feiertag. Noch immer erfüllt es mich mit Dankbarkeit und Stolz, dass meine Idee solch großen Anklang gefunden hat und Realität werden konnte.

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Meine aktuellen schriftlichen Anfragen
 
Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn des Jahres 2020

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

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Neuigkeiten
Termine

Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden derzeit keine öffentlichen Termine statt.
Immer aktuell sind meine Termine zu finden unter: www.iris-spranger.de/termine

Sprechstunden

Aufgrund der Covid-19-Pandemie führe ich derzeit keine Sprechstunden im Wahlkreisbüro durch.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Anliegen an mein Team: buergerbuero.spranger@web.de
Wir melden uns gern per E-Mail oder telefonisch bei Ihnen zurück.
 
Team

Im Berliner Abgeordnetenhaus

Nicole Bienge           (Landespolitik, Pressearbeit)

Sprechzeiten Mo-Do 10-16 Uhr
Tel.: 030 2325 2291

Im Wahlkreis

Liane Ollech             (Wahlkreisbetreuung)
Christian Linke         (Öffentlichkeitsarbeit)

Sprechzeiten Mittwoch 10-14 Uhr, Freitag 9-15 Uhr (bei Sprechstunden bis 17 Uhr)
Tel.: 030 522 833 65
(bitte hinterlassen Sie ggf. auf den Anrufbeantworter eine Nachricht)
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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/
 
 
Die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf braucht endlich ihre neue Wache!

Seit fast 20 Jahren wird für die Freiwillige Feuerwehr (FFW) Mahlsdorf ein neuer Standort gesucht. Der derzeitige in der Donizettistraße ist zu klein und überaltert. Außerdem gehört das Grundstück der Friedrich-Schiller-Grundschule, die es gerne zur Schulhoferweiterung zurückhaben möchte.

Vor ca. 15 Jahren schlug das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf vor, das Grundstück Alt-Mahlsdorf 104 als neuen Standort zu nutzen. Sowohl die Feuerwehr als auch die Freiwillige Feuerwehr lehnten diesen Standort ab, da er für Kameradinnen und Kameraden zu weit entfernt ist und insgesamt auch zu klein. Die FFW Mahlsdorf spricht sich jedoch für das Grundstück „Straße an der Schule 84“ aus, welches sich auf einem Gelände der TLG Immobilien AG befindet. Der Bedarf von ca. 5.000 qm wäre gedeckt. Die Nähe zum jetzigen Standort garantiert eine gute Erreichbarkeit. Es folgte ein jahrelanges Hin und Her. Das Bezirksamt hat keine Fakten für den Wunschstandort der FFW Mahlsdorf schaffen können.

Die TLG möchte das Grundstück der FFW zur Verfügung stellen, möchte dafür eine Änderung des B-Plans, vom jetzigen Gewerbegebiet in ein Mischgebiet. Dies wäre die einfachste Lösung, welche die SPD in der BVV (siehe AS-Antrag DS1392/VIII) gefordert hat.

Die TLG könnte dann auch Wohnungen, beispielsweise auch für Kamerad*innen der FFW Mahlsdorf, bauen und das Areal städtebaulich entwickeln. Die Bürgermeisterin sträubt sich bisher und will das Gewerbegebiet erhalten. Die Ordnung und Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger muss aber Vorrang haben! Wir haben einen starken Zuzug im Siedlungsgebiet. Bei einer gemeinsamen Vorortbegehung mit Innensenator Andreas Geisel und der Feuerwehr im Jahr 2018, kam auch vom Senator ein Bekenntnis zur Unterstützung der FFW für diesen Standort. Der Senat weiß, ob des dringenden Neubaus.

Im Sommer 2019 gab es erneut den Vorschlag des Bezirksamtes für den Standort Alt-Mahlsdorf 104, den die FFW wiederholt ablehnte. Nochmals lud ich den Senator und alle beteiligten Akteur*innen (Berliner Immobiliengesellschaft BIM, TLG, Bezirksamt, Mandatsträger*innen des Bezirkes und die Feuerwehr) dazu ein, in einer gemeinsamen Runde eine dringende Klärung zu schaffen. Die Anwesenden bekundeten durchweg den Standort „Straße an der Schule“ zu unterstützen. Einzig die nicht anwesende Bürgermeisterin hält nach wie vor an ihrer Meinung fest.

Die SPD und ich persönlich haben uns seit Jahren darum bemüht den Wunschstandort der FFW Mahlsdorf durchzusetzen. Die unhaltbaren Zustände manifestierten sich zu Beginn des Jahres 2020 und führten zur Schließung des Standortes in der Donizettistraße. Nach Beseitigung der Missstände ist die Wache derzeit wieder geöffnet. Aber die baulichen und technischen Mängel sind nicht zu übersehen.

Nun könnte es eine Wende in der Standortsuche für die FFW geben. Die TLG soll der Senatsverwaltung für Inneres einen Vorschlag unterbreitet haben, in welchem sie der FFW ein anderes Grundstück in unmittelbarer Nähe des Wunschgrundstückes zur Verfügung stellen würde. Ich habe mit der Freiwilligen Feuerwehr gesprochen und diese teilte mir mit, dass dieses Grundstück ihren Anforderungen entspricht. Zurzeit laufen die Verhandlungen zwischen der TLG und der Senatsverwaltung für Inneres. Ich unterstütze voll und ganz diesen Vorschlag, der hoffentlich zügig zur Lösung des Problems beiträgt. Ich halte Sie auf dem Laufenden.

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Eine zweite ISS in Holzbauweise für Mahlsdorf!

Der Bezirk hat Anfang dieses Jahres für zwei Standorte Schnellbauschulen in Holzbauweise beim Land Berlin beantragt, eine davon in der Landsberger Straße in Mahlsdorf. Hier soll eine ISS mit dringend benötigten Grundschulplätzen entstehen.
Das Vorhaben des Schulstadtrats Gordon Lemm, eine weitere Schule in Mahlsdorf in der schnellen Holzbauweise zu errichten, unterstütze ich ausdrücklich! Wir alle können uns noch erinnern, wie begeistert wir über die rasche Errichtung der modernen ISS Mahlsdorf waren. Mittlerweile wurde diese mit einem Baupreis ausgezeichnet. Ich setze mich derzeit gegenüber dem Senat dafür ein diesem Vorbild ein weiteres Beispiel in Mahlsdorf folgen zu lassen.

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Rahnsdorfer Straße: die Ampel kommt!

Bis spätestens Ende Juli soll die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Nach etlichen Jahren, die ich mich nun bereits für die Ampel einsetze, würde es mich sehr für die Anwohnerinnen und Anwohner freuen! Ende Juli soll die Ampel ans Netz gehen.
Es war ein langer Zeitraum vom Antrag bis zur Realisierung–meiner Meinung nach ein zu langer! Wir können jetzt aufatmen, dass die Ampel kommt. Aber in Zukunft darf eine solch lange Realisierungsphase nicht noch einmal vorkommen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Sicherheit im Straßenverkehr! Der langwierige Prozess, von der durch die Unfallkommission beantragten Errichtung der Ampelanlage bis zum Bau, soll laut Senat an den zwischenzeitlich veränderten Richtlinien und Vorgaben gelegen haben. Auch eine Änderung im Lageplan und in den Signalzeitplänen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) führte zu Verzögerungen.

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Corona und Jugendhilfe – eine bewegte Zeit für junge Menschen im Bezirk
 
Die Corona-Pandemie bedeutet für junge Menschen vor allem weniger Bewegungsmöglichkeiten als gewöhnlich. Dass der Bezirk mit 87 Mio. Euro etwa 4.000 junge Menschen durch verschiedene Kinder- und Jugendhilfeleistungen unterstützt, lässt schwierige Voraussetzungen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen vermuten. Marzahn-Hellersdorf hat mit einem Anteil von 37 Prozent die meisten Alleinerziehenden in Berlin, im Norden zudem eine Vielzahl an Mehrkindsfamilien, die von Bildungs- und Kinderarmut bedroht sind. Umso wichtiger war die vorübergehende Abschaffung der Hort- und KiTa-Gebühren.
Doch auch die ideelle Unterstützung junger Menschen bedarf einer kommunalpolitischen Aufmerksamkeit und Anerkennung. Speziell die etwa 40 Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen haben mit ihrem besonderen Demokratiebildungsauftrag gezeigt, dass die Corona-Pandemie auch das Gegenteil vom allgegenwärtigen ‚ShutDown‘ bedeuten kann. Digitale Angebote, Solidaritätsaktionen und andere kreative Projekte werden derzeit unter der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen erfolgreich entwickelt und umgesetzt. Umso wichtiger ist es, die finanzielle Sicherheit dieser Angebote während und nach der Corona-Pandemie als Kommunalpolitik im Blick zu behalten. An dieser Achtsamkeit wird sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf engagiert beteiligen.

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Covid-19-Pandemie: wirtschaftliche Soforthilfen

Weil uns aber die wirtschaftliche Tragweite natürlich bewusst war, wurden mit dem SPD-geführten Senat sofort unterschiedliche Hilfspakete für die verschiedenen Unternehmensformen auf den Weg gebracht. Zusammen mit Tim Renner, dem Vorsitzenden der Berlin AGS, habe ich mich persönlich an der Ausgestaltung des Hilfspakt II beteiligt. Dieses ermöglicht Soloselbstständigen, Klein- und Kleinstunternehmern sowie freiberuflich Tätigen Zuschüsse. Die Investitionsbank Berlin (IBB) verkündete die beeindruckenden Zahlen zu den Zuschüssen mit Stand vom Freitag, 9. April 2020, 15 Uhr. Rund 1,6 Mrd. Euro wurden schnell und direkt zu rund 191.500 Anträgen ausgezahlt. Vom Tag der Verordnungen zur Schließung der Restaurants und Geschäfte bis zu den ersten ausgezahlten Geldern vergingen gerade einmal 14 bzw. 12 Tage. Das ist enorm! Solch ein Programm muss: beschrieben, beschlossen, finanziert und beauftragt werden. Die technischen Voraussetzungen mussten geschaffen und die Mitarbeiter*innen der IBB in das Programm eingewiesen werden. Ich ziehe den Hut vor dieser Leistung!
Wie wichtig diese Hilfe im Moment ist, verdeutlicht ein Beispiel von vielen aus unserem Bezirk. Bettina Schulz ist seit ihrem 16. Lebensjahr - noch zu DDR-Zeiten - geprüfte Kosmetikerin und betreibt seit 2002 selbstständig ihren Salon in Hellersdorf. Sie ist froh über die unkomplizierte schnelle Hilfe und lässt sich gern zitieren: „Ich bin unendlich dankbar, dass man an die Kleinsten denkt. Diese schnelle Hilfe hätte ich nicht für möglich gehalten. Ich hoffe sehr, damit diese Zeit zu überstehen, um dann wieder für meine Kundinnen arbeiten zu können. Denn sie brauchen mich und ich sie auch.“
Seit Montag, 6. April 10 Uhr, können Mittel aus dem einheitlichen Bundesprogramm ebenfalls bei der IBB beantragt werden. Dafür stehen rund 2,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten können Zuschüsse in Höhe von 9.000 Euro und mit 6-10 Beschäftigten in Höhe von 15.000 Euro beantragen.
In den letzten Wochen bin ich an viele Selbstständige in unserem Bezirk direkt herangetreten und habe mich über deren derzeitige Bedürfnisse erkundigt. Bitte verbreiten auch Sie die Informationen zu den Soforthilfepaketen. Sollte Hilfe benötigt werden, geben Sie mir bitte schnell Bescheid. Ich stehe gern mit Rat und Tat zur Seite.
Alle wichtigen Informationen zur den Soforthilfepaketen unter: www.ibb.de/coronahilfe

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Frauentag

Eine Woche bevor das Coronavirus in Berlin zur vorübergehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens führte, feierten wir den internationalen Frauentag. In Berlin war dies nun bereits zum zweiten Mal ein gesetzlicher Feiertag. Noch immer erfüllt es mich mit Dankbarkeit und Stolz, dass meine Idee solch großen Anklang gefunden hat und Realität werden konnte.
Anlässlich des Frauentages informierte ich mich beim Frauen*frühstück, welches die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen zusammen mit der BVV-Fraktion der SPD in den Räumen von bei Matilde e.V. ausrichtete, über die wichtige Arbeit des Frauenzentrums. Bereits seit 30 Jahren ist es ein wichtiger Anlaufpunkt für Frauen unseres Bezirks und ich bin beeindruckt von deren vielseitigen Aktivitäten.
Außerdem war ich natürlich bei der großen Demonstration am 8.März dabei! Dort ging es in diesem Jahr viel um das Thema Pflege- und Sorgearbeit. Dass die Botschaften hierzu angesichts der Covid-19-Pandemie im besonderen Maße an Brisanz gewinnen würden, war da noch nicht absehbar. Denn es sind in diesen Zeiten vor allem die Frauen, welche den größeren Anteil der Lasten in der Notlage zu schultern haben. Ob im Beruf als Pflegekraft, medizinische Fachkraft, Erzieherin oder Kassiererin; ob als Alleinerziehende oder in Gemeinschaft erziehende Mutter mit Doppelbelastung im Homeoffice: die Arbeit bleibt derzeit wie meist in Krisensituationen an den Frauen hängen. Es ist also überfällig, um über den Frauentag und den Tag der Arbeit hinaus, nun endlich für Verbesserungen und echte Anerkennung zu sorgen. Nett gemeinte Lippenbekenntnisse werde auch ich nicht mehr akzeptieren!

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Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn des Jahres 2020

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Wann bekommt die Alice-Salomon-Hochschule ihren Ergänzungsbau und eine Mensa?
Schriftliche Anfrage vom 21.01.2020
Drucksache 18/22246

Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung
Schriftliche Anfrage vom 21.01.2020
Drucksache 18/22248

Aktueller Sachstand TVO (II)
Schriftliche Anfrage vom 21.01.2020
zusammen mit Tino Schopf
Drucksache 18/22249

Polizeiabschnitt 62: Wie steht es um das Dienstgebäude?
Schriftliche Anfrage vom 21.01.2020
Drucksache 18/22247

Weiteres Verfahren zur Entwicklung und Nutzung der Alten Münze
Schriftliche Anfrage vom 10.01.2020
zusammen mit Frank Jahnke
Drucksache 18/22070

Eine komplette Auflistung aller Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn der 18. Wahlperiode finden Sie hier: www.iris-spranger.de/parlament/schriftliche-anfragen

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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/