Im Fokus
Liebe Mahlsdorfer*innen,

wie unser aller alltägliches Leben, steht auch unsere Urlaubsplanung in diesem Jahr im Zeichen der Covid-19-Pandemie. So manche Reise wird dabei sicher gestrichen. In meinem „Tipp des Monats“ möchte ich Ihnen deshalb künftig Orte hier in Marzahn-Hellersdorf in Erinnerung rufen, die Ihren Urlaub zu einem spannenden Erlebnis in der Heimat werden lassen können und die mich persönlich auch immer wieder begeistern.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre mit der zweiten Ausgabe meines Newsletters und freue mich weiterhin auf Ihr Feedback.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Marzahn-Hellersdorfer Sommer. Halten Sie weiter Abstand und den Mund-Nasen-Schutz auf!

Herzlichst
Ihre Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses
 
Gastbeiträge
 
Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf: Standortsuche erfolgreich
Gastbeitrag des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel

Dass der derzeitige Standort der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf in die Jahre gekommen und zu klein geworden ist, konnte ich bei gemeinsamen Vorort-Terminen mit Iris Spranger nachvollziehen. Ich bin mir des unbedingten Handlungsbedarfs bewusst und setze mich daher persönlich dafür ein, dass die Suche nach einem geeigneten neuen Standort erfolgreich verläuft. An diesem Ort soll eine moderne Wache des Typs XL entstehen. 

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Der Sommer kommt - was macht unser Freibad?
Gastbeitrag des Bezirksstadtrats für Schule, Sport, Jugend und Familie, Gordon Lemm

Seit fast fünfzehn Jahren sind wir der einzige Bezirk in Berlin ohne Freibad. Ein Zustand, der jedes Jahr zurecht beklagt wird. In der Vergangenheit hat das dazu geführt, dass jede Partei ein je eigenes Projekt verfolgt hat. Zu einer Lösung hat das nicht geführt. Seit 2017 hat sich das geändert.

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Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd
 
Planungen für die TVO erreichen nächste Phase: Vorplanung liegt vor!

In der Senatssitzung am 16. Juni 2020 hat die Verkehrssenatorin Regine Günther über den neu erreichten Meilenstein auf dem Weg zur Tangentialverbindung Ost (TVO) informiert.
Die Vorplanungsunterlage für die „Verkehrsanlagen ohne Ingenieurbauwerke“ wurde am 12. April 2019 zur Prüfung eingereicht und inzwischen genehmigt. Damit ist nun die Voraussetzung geschaffen die Entwurfsplanung zu erstellen.

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Pop-up-Radwege: unbedingt ja – City-Maut: nein!

Es ist kein Geheimnis, dass die Fahrradinfrastruktur in unserem Bezirk in einem sehr schlechten Zustand ist. Viele Anträge der BVV aber auch des FahrRats zu diesem Thema, bleiben leider ungehört. Jetzt ergibt sich eine Möglichkeit kurzfristig Abhilfe zu schaffen: die Pop-up Radwege, welche durch die Senatsverwaltung für Verkehr geplant werden.

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Ampel Rahnsdorfer Straße: nun doch wieder eine Verspätung!

Bis spätestens Ende Juli sollte die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Da im Mai noch keine einleitenden Baumaßnahmen zu erkennen waren, habe ich nachgehakt.

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Berlin
 
 
Leistbares Wohnen in der wachsenden Stadt

Auch und gerade in Zeiten der Pandemie gilt es, für die wachsende Stadt Berlin leistbaren Wohnraum zu sichern. Durch Neubau und die Absicherung vor Wohnungsverlust durch Mietendeckelung, sorgen wir sozialdemokratischen Abgeordneten dafür aktiv in der Koalition. Darauf bin ich als mieten- und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sehr stolz.

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Solidarisch und digital gegen Covid-19!

Wir alle sind in den letzten Wochen räumlich auf Distanz gegangen, dafür aber menschlich enger zusammengerückt. Denn wir unterstützen uns gegenseitig bei der Bewältigung der Einschränkungen, welche der Kampf gegen das Virus mit sich bringt.

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Tipp des Monats
Um die Schönheit der Welt zu genießen, muss man nicht zwingend ins Flugzeug steigen. Manchmal reicht auch eine kurze Fahrt mit dem Bus. Denn mit den Gärten der Welt haben wir in unserem Bezirk einen Ort, an dem die vielfältige Flora der Erde zu erleben ist.

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Meine aktuellen schriftlichen Anfragen
Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

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Neuigkeiten
Termine

Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden derzeit keine öffentlichen Termine statt.
Immer aktuell sind meine Termine zu finden unter: www.iris-spranger.de/termine

Sprechstunden

Aufgrund der Covid-19-Pandemie führe ich weiterhin keine Sprechstunden im Wahlkreisbüro durch.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Anliegen an mein Team: buergerbuero.spranger@web.de
Wir melden uns gern per E-Mail oder telefonisch bei Ihnen zurück.
 
Team

Im Berliner Abgeordnetenhaus

Nicole Bienge           (Landespolitik, Pressearbeit)

Sprechzeiten Mo-Do 10-16 Uhr
Tel.: 030 2325 2291

Im Wahlkreis

Liane Ollech             (Wahlkreisbetreuung)
Christian Linke         (Öffentlichkeitsarbeit)

Sprechzeiten Mittwoch 10-14 Uhr, Freitag 9-15 Uhr (bei Sprechstunden bis 17 Uhr)
Tel.: 030 522 833 65
(bitte hinterlassen Sie ggf. auf den Anrufbeantworter eine Nachricht)
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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/
 
 
Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf: Standortsuche erfolgreich
Gastbeitrag des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel

Dass der derzeitige Standort der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf in die Jahre gekommen und zu klein geworden ist, konnte ich bei gemeinsamen Vorort-Terminen mit Iris Spranger nachvollziehen. Ich bin mir des unbedingten Handlungsbedarfs bewusst und setze mich daher persönlich dafür ein, dass die Suche nach einem geeigneten neuen Standort erfolgreich verläuft. An diesem Ort soll eine moderne Wache des Typs XL entstehen. 

Denn es ist wichtig für die Mahlsdorferinnen und Mahlsdorfer, dass sie sich auch zukünftig auf eine leistungsfähige FFW verlassen können. Und für die Kameradinnen und Kameraden sind mir optimale Arbeits- und Einsatzbedingungen ein persönliches Anliegen.
Bisher wurde für den neuen Standort von der Berliner Feuerwehr das Grundstück „An der Schule“ favorisiert, welches auf einem Gelände der TLG Immobilien AG liegt. Für dieses Grundstück ist jedoch eine anderweitige Nutzung vorgesehen, weshalb die Eigentümerin ein Alternativgrundstück angeboten hat. Es befindet sich in der Planstraße ohne Nummer und liegt in unmittelbarer Nähe des bisher favorisierten Grundstücks. Die Ausrückezeit der Kamerad*innen von vier Minuten kann von dort aus gewährleistet werden und mit einer Fläche von 4.5000 qm bietet es optimale Voraussetzungen den geplanten Ersatzbau.
Die Verhandlungen zwischen der Berliner Immobilien Management (BIM) GmbH und der TLG Immobilien AG bezüglich eines möglichen Erwerbs des Baugrundstücks haben bereits begonnen. Vorsorglich beantragt die Senatsverwaltung nun gegenüber dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf die Feststellung einer Gemeinbedarfsfläche, auf welcher per Definition nur Einrichtungen und Anlagen errichtet werden dürfen, die der Allgemeinheit dienen.
Alle Beteiligten setzen sich für den Erwerb eines geeigneten Grundstücks und eine zügige Realisierung der Baumaßnahmen ein. Wir werden eine gute Lösung für den zukunftssicheren Standort für die Freiwillige Feuerwehr und damit für die Sicherheit der Mahlsdorfer*innen finden.

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Der Sommer kommt - was macht unser Freibad?
Gastbeitrag des Bezirksstadtrats für Schule, Sport, Jugend und Familie, Gordon Lemm

Seit fast fünfzehn Jahren sind wir der einzige Bezirk in Berlin ohne Freibad. Ein Zustand, der jedes Jahr zurecht beklagt wird. In der Vergangenheit hat das dazu geführt, dass jede Partei ein je eigenes Projekt verfolgt hat. Zu einer Lösung hat das nicht geführt. Seit 2017 hat sich das geändert.

Gemeinsam haben sich das Bezirksparlament und das Bezirksamt auf den Weg gemacht, einen neuen, ernsthaften Anlauf zu nehmen, für uns alle ein Freibad in absehbarer Zeit zu bauen. Als Sportstadtrat kam mir die Aufgabe zu, dies federführend zu leiten. In einem ersten Schritt wurden dafür ca. 30 Standorte benannt - eingebracht von Bürger/innen sowie den im Parlament vertretenen Parteien. Wir haben die Vorschläge in verschiedenen Ämtern geprüft und auf sieben mögliche Standorte überall im Bezirk reduziert.
Mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen haben wir anschließend eine große Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Ziel der Studie war es, die verbliebenen Standorte auf ihre Eignung hin zu überprüfen und konkrete Umsetzungsvorschläge zu unterbreiten. Die Ergebnisse liegen seit Anfang des Jahres vor.
Für drei Standorte konnten konkrete Umsetzungsvorschläge durch das von uns beauftrage Planungsbüro erstellt werden. Am Friedhofsweg in Biesdorf, am Jelena-Santic-Park in Hellersdorf und am Biesdorfer Baggersee könnten Freibadlösungen entstehen, für die beiden erstgenannten Standorte auch in Kombination mit einer Schwimmhalle.
Den Bäderbetrieben haben wir unsere Planungen bereits vorgestellt. Diese suchen aktuell nach einem geeigneten Standort im Osten der Stadt. Hier müssen wir uns gemeinsam und kraftvoll einbringen, damit dieses Freibad bei uns realisiert werden kann.
Dafür benötigen wir jetzt zeitnah eine Entscheidung im Bezirk, welcher Standort von uns favorisiert wird. Anders als in der Vergangenheit, sollte dieser Vorstoß von allen Parteien getragen werden. Ich habe die Ergebnisse der Studie daher an unser Bezirksparlament übergeben, verbunden mit der Bitte sich auf einen Standort zu einigen.
Leider hatte die bezirkliche CDU, mit Ihrem Abgeordneten Herrn Czaja die gemeinsame Arbeit an dem Projekt ins Wanken gebracht, indem sie ohne Kenntnis der Ergebnisse der Studie sich für einen der drei Standorte ausgesprochen hatte. Hintergrund war die politische Überlegung, sich mit der Nennung eines Standortes auf Kosten des gemeinsamen Zieles profilieren zu können.
Von der Presse wurde dieser durchschaubare Vorstoß zwar ignoriert, zeigte aber dennoch, dass der genannte Abgeordnete der Versuchung nur schwer widerstehen kann, seinen Namen in einer Zeitung zu lesen - im Zweifel auch auf Kosten der Allgemeinheit.
Ich hoffe sehr, dass dieser Vorstoß der CDU, wofür sich einzelne Mitglieder der Partei bei mir bereits für ihren Vorsitzenden entschuldigt haben, ein bedauerlicher Einzelfall bleibt. Nur wenn alle Parteien es schaffen, in dieser wichtigen Frage zusammen und nicht gegeneinander zu arbeiten, haben wir eine Chance, diesen Traum vieler Familien aus unserem Bezirk umzusetzen.
Gern werden wir Sie über den Fortschritt informieren und zeigen, dass es Parteien möglich ist, für wichtige Ziele zusammen zu arbeiten und persönliche Profilierung zurück zu stellen. Sie haben Fragen zum Thema Freibad? Schreiben Sie mich oder Frau Spranger gerne an!​

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Planungen für die TVO erreichen nächste Phase: Vorplanung liegt vor!

In der Senatssitzung am 16. Juni 2020 hat die Verkehrssenatorin Regine Günther über den neu erreichten Meilenstein auf dem Weg zur Tangentialverbindung Ost (TVO) informiert.
Die Vorplanungsunterlage für die „Verkehrsanlagen ohne Ingenieurbauwerke“ wurde am 12. April 2019 zur Prüfung eingereicht und inzwischen genehmigt. Damit ist nun die Voraussetzung geschaffen die Entwurfsplanung zu erstellen.

Die Vergabe der Planungsleistungen ist im April 2020 erfolgt. Die Optimierung der Planungen hat zu weiteren Verbesserungen geführt. So konnte der südliche Kombinationspunkt, also die nördlichste Verschwenkung von Ost nach West unter dem Berliner Außenring (BAR) soweit optimiert werden, dass drei private Grundstücke nicht mehr vom Trassenverlauf berührt sind und ein Wohnhaus erhalten werden kann.
Leider hat sich die Deutsche Bahn AG nicht an die Vereinbarung mit dem Berliner Senat gehalten. Die Folge ist, dass der Senat die Planung der vier Eisenbahnüberführungen selbst ausschreiben musste. Dies ist im April erfolgt. Die Verzögerungen führt trotz aller Anstrengungen der Senatsverwaltung dazu, dass das formale Planfeststellungsverfahren erst Anfang 2022 beginnen wird. Weitere Informationen und Details finden sie auf www.berlin.de/tvo.

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Pop-up-Radwege: unbedingt ja – City-Maut: nein!

Es ist kein Geheimnis, dass die Fahrradinfrastruktur in unserem Bezirk in einem sehr schlechten Zustand ist. Viele Anträge der BVV aber auch des FahrRats zu diesem Thema, bleiben leider ungehört. Jetzt ergibt sich eine Möglichkeit kurzfristig Abhilfe zu schaffen: die Pop-up Radwege, welche durch die Senatsverwaltung für Verkehr geplant werden.

Der Bezirk ist für deren Aufsicht und Erhalt verantwortlich. Auch hierfür kommen Hilfen von der Senatsverwaltung für Verkehr. Es wäre eine gute Möglichkeit die marode Radfahrinfrastruktur nun auf Vordermann zu bringen. Leider stellt sich die zuständige Stadträtin im Bezirk dagegen. Nur Negatives aufzuzählen bringt uns nicht weiter. Wir brauchen schnelle und moderne Lösungen, um unseren Radfahrerinnen und Radfahrern sichere Straßenbereiche zu bieten. Übrigens unterstützt auch der FahrRat dieses Begehren. In seiner Sitzung am 11. Juni 2020 sprachen sich die Mitglieder für Pop-up-Radwege aus. Darüber hinaus fordert er neue Radverkehrsanlagen an viel befahrenen Straßen und den Umbau mehrerer Kreuzungen. Ich kann dieses Begehren nur unterstützen.
Die pragmatische Lösung von Pop-up-Radwegen finde ich unterstützenswert. Jedoch lehne ich eine City-Maut, die als ein Instrument und Einnahmequelle der Berliner Verkehrspolitik diskutiert wird, strikt ab. Zum einen ist eine sozial gerechte Ausgestaltung schwierig, zumindest wenn daraus kein bürokratisches Ungetüm entstehen soll. Andererseits müssen wir mit dem wichtigen Ausbau des ÖPNV vorankommen und müssen dafür viel Geld in die Hand nehmen.
Was ist Ihre Meinung zur City-Maut? Lassen Sie es mich gern wissen: buergerbuero.spranger@web.de

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Ampel Rahnsdorfer Straße: nun doch wieder eine Verspätung!

Bis spätestens Ende Juli sollte die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Da im Mai noch keine einleitenden Baumaßnahmen zu erkennen waren, habe ich nachgehakt.

Demnach ist es aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation zu erneuten Verzögerungen gekommen und die Abstimmungen mit anderen Netzbetreibern waren aufwändiger als üblich. Der Baubeginn wird nun für September 2020 avisiert und mit der Inbetriebnahme bis Ende 2020 gerechnet. Ich bleibe dran und halte Sie auf dem Laufenden!
Die komplette Antwort auf die Anfrage können Sie hier einsehen. 

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Leistbares Wohnen in der wachsenden Stadt

Auch und gerade in Zeiten der Pandemie gilt es, für die wachsende Stadt Berlin leistbaren Wohnraum zu sichern. Durch Neubau und die Absicherung vor Wohnungsverlust durch Mietendeckelung, sorgen wir sozialdemokratischen Abgeordneten dafür aktiv in der Koalition. Darauf bin ich als mieten- und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sehr stolz.

Vor ziemlich genau einem Jahr wurden vom Berliner Senat auf Initiative der SPD die Eckpunkte zum Mietendeckel beschlossen. Im Parlament haben wir das Gesetz dann unter Hochdruck ausgearbeitet und verabschiedet. Seit Ende Februar ist der Mietendeckel nun rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft getreten. Ich denke diese Atempause für die Mieterinnen und Mieter Berlins hat auch in den letzten besonderen Wochen geholfen. Denn auf viele Menschen kamen durch die Pandemie finanzielle Sorgen zu. Diese sind nun zumindest nicht noch zusätzlich durch eine drohende Mieterhöhung befeuert worden. 
Was den Neubau betrifft, konnte Berlin für das vergangene Jahr einen deutlichen Anstieg verzeichnen, laut Amt für Statistik um 13,7% im Wohnungsneubau. Insgesamt wurden 18.999 Wohnungen gebaut, das sind 2.293 Wohnungen mehr als im Vorjahr. Der Bereich Mehrfamilienhäuser schlug hier mit 15.376 Wohnungen zu Buche. Ich sehe das als einen großen Erfolg für unsere Mieterinnen- und Mieterstadt Berlin. Auch stieg die Zahl der Baugenehmigungen. Sie lag im ersten Quartal 2020 deutlich über dem Niveau von 2019. Der Wohnungsneubau in Berlin ist also auf einem guten Weg.
Besonders erfreulich dabei ist, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen einen großen Anteil daran haben. Denn wie in der Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" mit dem Berliner Senat vereinbart, spielen diese Unternehmen eine Schlüsselrolle, um Wohnraum für mittlere und niedrige Einkommen zu sichern. Die Zahlen für Marzahn-Hellersdorf sind besonders erfreulich. Hierzu verweise ich gern auf meine Pressemeldung vom 11. Juni 2020.

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Solidarisch und digital gegen Covid-19!

Wir alle sind in den letzten Wochen räumlich auf Distanz gegangen, dafür aber menschlich enger zusammengerückt. Denn wir unterstützen uns gegenseitig bei der Bewältigung der Einschränkungen, welche der Kampf gegen das Virus mit sich bringt.

Ihnen möchte ich dafür ganz direkt meinen Dank und Respekt aussprechen. So viele kreative Ideen, so viele Unterstützungsangebot! Ich bin stolz auf die Berliner*innen, weil sie sich nachbarschaftlich und freundschaftlich helfen.
An die Bedeckung von Mund und Nase haben wir uns gewöhnt. Wir alle halten weiterhin Abstand zueinander. Das ist das Wichtigste, was jede und jeder tun kann. Nun gibt es seit dieser Woche, eine weitere Möglichkeit solidarisch etwas gegen die unkontrollierte Verbreitung des Virus zu tun: die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Institutes. Es ist ein freiwilliges Instrument und das ist auch gut so. Ich selbst habe die App bereits installiert und möchte Sie dazu ermuntern dies auch zu tun. Es geht schnell und unkompliziert.
Machen Sie mit? Wunderbar! Dann geht es hier zur App: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

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Tipp des Monats

Um die Schönheit der Welt zu genießen, muss man nicht zwingend ins Flugzeug steigen. Manchmal reicht auch eine kurze Fahrt mit dem Bus. Denn mit den Gärten der Welt haben wir in unserem Bezirk einen Ort, an dem die vielfältige Flora der Erde zu erleben ist.

Besonders beeindruckend ist für mich nach wie vor der chinesische Garten mit seinem großen Teich und der Pagode. Aber sehr schön sind auch der idyllische koreanische Garten und der sehr ordentliche englische Landschaftsgarten.
Übrigens wird es am Samstag, den 18. Juli von 14:00 bis 15:30 Uhr eine Führung speziell durch den englischen Garten geben. Diese Veranstaltung steht unter dem Motto „Der Traum von der Harmonie mit der Natur“.
www.gaertenderwelt.de/

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Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Rahnsdorfer Straße / Hultschiner Damm: kommt die Ampel in diesem Sommer?
Schriftliche Anfrage vom 29. Mai 2020
Drucksache 18/23631

Lehnitzplatz: schnelle Sicherstellung von ergänzenden Schulplätzen in Mahlsdorf
Schriftliche Anfrage vom 5. Mai 2020
Drucksache 18/23358

Neue Holzbauschule für Mahlsdorf
Schriftliche Anfrage vom 4. Mai 2020
Drucksache 18/23333

Eine komplette Auflistung aller Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn der 18. Wahlperiode finden Sie hier: www.iris-spranger.de/parlament/schriftliche-anfragen

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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/