Im Fokus
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

der Sommer legt derzeit eine Sonnenpause ein. Da kommt mein Tipp des Monats wie gerufen, denn das Kino Kiste hat wieder geöffnet! Mehr dazu in dieser kurzen Urlaubsausgabe „Im Fokus“.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre und freue mich weiterhin auf Ihr Feedback.
Uns allen wünsche ich eine bald wiederkehrende Sommersonne. Halten Sie weiter Abstand und den Mund-Nasen-Schutz auf!

Herzlichst
Ihre Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses
 
Bezirk
 
Es geht voran bei der Feuerwehr Mahlsdorf

Glücklicherweise kommt Bewegung in die Absicherung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFW). Bei meinem gemeinsamen Vor-Ort-Gespräch bei der Feuerwehr informierte Staatssekretär Torsten Akmann über den künftigen Standort. Die Planskizzen für das Grundstück Planstraße 2 liegen vor und das Eckpunktepapier zwischen der TLG IMMOBILIEN AG (TLG) und der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) über den Kauf sind zeitnah zu erwarten. Das Grundstück wird als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen. Für die Errichtung der Wache und den Kauf des Grundstücks werden circa zehn Millionen Euro gebraucht. 

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Berlin
 
Corona-Hilfen für die Berliner Wirtschaft

Das Land Berlin hat schnell auf pandemiebedingte Einschränkungen für Selbstständige und Unternehmen reagiert und finanzielle Hilfen bereitgestellt. Wie ist der Stand der Dinge?

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Tipp des Monats
Seit dem 2. Juli dürfen berlinweit Filme wieder in geschlossenen Räumen präsentiert werden. Auch unser Kino „Kiste“ hat damit nun wieder geöffnet und bietet eine schöne Gelegenheit der Unterhaltung für Jung und Alt, auch an verregneten Sommertagen.

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Meine aktuellen schriftlichen Anfragen
Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

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Neuigkeiten
Termine

Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden derzeit keine öffentlichen Termine statt.
Immer aktuell sind meine Termine zu finden unter: www.iris-spranger.de/termine

Sprechstunden

Aufgrund der Covid-19-Pandemie führe ich weiterhin keine Sprechstunden im Wahlkreisbüro durch.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Anliegen an mein Team: buergerbuero.spranger@web.de
Wir melden uns gern per E-Mail oder telefonisch bei Ihnen zurück.
 
Team

Im Berliner Abgeordnetenhaus

Nicole Bienge           (Landespolitik, Pressearbeit)

Sprechzeiten Mo-Do 10-16 Uhr
Tel.: 030 2325 2291

Im Wahlkreis

Liane Ollech             (Wahlkreisbetreuung)
Christian Linke         (Öffentlichkeitsarbeit)

Sprechzeiten Mittwoch 10-14 Uhr, Freitag 9-15 Uhr (bei Sprechstunden bis 17 Uhr)
Tel.: 030 522 833 65
(bitte hinterlassen Sie ggf. auf den Anrufbeantworter eine Nachricht)
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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/
 
 
Es geht voran bei der Feuerwehr Mahlsdorf

Glücklicherweise kommt Bewegung in die Absicherung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFW). Bei meinem gemeinsamen Vor-Ort-Gespräch bei der Feuerwehr informierte Staatssekretär Torsten Akmann über den künftigen Standort. Die Planskizzen für das Grundstück Planstraße 2 liegen vor und das Eckpunktepapier zwischen der TLG IMMOBILIEN AG (TLG) und der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) über den Kauf sind zeitnah zu erwarten. Das Grundstück wird als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen. Für die Errichtung der Wache und den Kauf des Grundstücks werden circa zehn Millionen Euro gebraucht. 
Ich bin froh, dass der Neubau für das Land Berlin Priorität hat. Dafür danke ich Senator Geisel und Staatssekretär Akmann, auch für ihren erfolgreichen Einsatz bei der Standortsuche! Ich bin sehr glücklich, dass die neue Fläche endlich gefunden wurde.
Wachleiter Peter Scholz und die Kameradinnen und Kameraden verwiesen beim Termin übrigens erneut auf die Dringlichkeit der neuen Wache. Zurzeit muss sogar der Nachwuchs abgewiesen werden, da die Kapazitäten nicht ausreichen. Und auch die Zeit zum Ausrücken von vier bis fünf Minuten zu gewährleisten, sei im Berufsverkehr Richtung B1 schlicht eine Katastrophe. Die Lage des neuen Grundstücks schätzt Herr Scholz als gut geeignet ein, unter anderem auch weil es in der Nähe neuer Objekte wie Porta und dem Gewerbepark liegt.

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Corona-Hilfen für die Berliner Wirtschaft

Das Land Berlin hat schnell auf pandemiebedingte Einschränkungen für Selbstständige und Unternehmen reagiert und finanzielle Hilfen bereitgestellt. Wie ist der Stand der Dinge?

Zum einen stellt der Bund den Ländern im Rahmen der Corona-Soforthilfe Mittel für die Unterstützung von Soloselbstständigen, Angehörigen der freien Berufe und kleinen Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten zum Abruf zur Verfügung. Diese Mittel aus dem Sofortprogramm wurden an die IBB weitergegeben. Und wem aufgrund des Infektionsschutzgesetzes die Ausübung der Tätigkeit verboten wurde, hat Anspruch auf Entschädigung.
Die bisherigen Berliner Hilfsprogramme, umgesetzt durch die Investitionsbank Berlin (IBB), waren wirksam und haben vielen Unternehmen in der Stadt in der Krise sehr geholfen. Nach den vorläufigen Zahlen der IBB wurden durch die bisherigen Soforthilfeprogramme rund 420.000 Arbeitsplätze vorläufig gesichert.
Zur Fortsetzung und Ausweitung der erfolgreichen Soforthilfen hat das Abgeordnetenhaus mit einem ersten Nachtragshaushalt zusätzlich 500 Millionen Euro für Hilfsprogramme zur Verfügung gestellt. Hinzu kommt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25 Millionen Euro für 2021. Unmittelbar nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses hat der Bund im Rahmen des Konjunkturprogramms eine zweite Stufe an Sofortprogrammen angekündigt und beschlossen, welche die Monate Juni, Juli und August 2020 umfassen. Der Anteil Berlins daran wird voraussichtlich bei etwa 1,3 Milliarden Euro liegen. 
Außerdem beschloss der rot-rot-grüne Senat am 26. Juni ein neues Hilfsprogramm für die Berliner Wirtschaft sowie für Familien, Studierende und Kultur. Insgesamt sollen in Berlin rund 1,8 Milliarden Euro umgesetzt werden. Die Hilfen bilden ein breites Spektrum ab: mit der Förderung von StartUps, der Übernahme gewerblicher Mieten für kleinere und mittlere Unternehmen, der Digitalprämie für den Mittelstand und für Kleinstunternehmen sowie der Unterstützen des Hochfahrens des Tourismus, der Einrichtung eines Kongressfonds, sowie Geldern für Mode- und Mobilitäts-Events, Digital- und Kreativfestivals.

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Tipp des Monats

Seit dem 2. Juli dürfen berlinweit Filme wieder in geschlossenen Räumen präsentiert werden. Auch unser Kino „Kiste“ hat damit nun wieder geöffnet und bietet eine schöne Gelegenheit der Unterhaltung für Jung und Alt, auch an verregneten Sommertagen. 

Der Saal wurde extra umgebaut, um die Abstandsregelungen einhalten zu können und uns so die Möglichkeit zu bieten, in dem schönen, rustikalen Ambiente Filme genießen zu können. Insgesamt finden so bis zu 33 Personen im großen Kinosaal Platz.
Wessen Kulturdurst im Anschluss an einen Filmklassiker noch nicht gestillt ist, für denjenigen bietet das Kino zurzeit eine wirklich tolle Ausstellung mit Fotos von Konzerten der vergangenen Jahre in der „Kiste“, in der Parkbühne Biesdorf und einigen anderen schönen Orten im Bezirk.
Wer an schönen Sommerabenden doch lieber einen Film im Freien schauen möchte, kann das nun auch in der Freilichtbühne Biesdorf tun. 112 Plätze stehen uns für die Filmabende unter freiem Himmel und sommerlicher Luft zur Verfügung.
Das Filmprogramm der beiden Kinos finden Sie unter den folgenden Links:
Kino Kiste (Heidenauer Straße 10, 12627 Berlin):
www.kiste.net/kino/programmfilm/

Freilichtbühne Biesdorf (Nordpromenade 5, 12683 Berlin):
www.biesdorfer-parkbuehne.de/freiluftkino/

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Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Aktueller Sachstand TVO III
Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2020
Drucksache 18/23769

Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf in Zeiten der Covid-19-Pandemie
Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2020
Drucksache 18/23770

Fertigstellung des barrierefreien Fußgängerüberweges am S-Bahnhof Marzahn
Schriftliche Anfrage vom 10. Juni 2020
Drucksache 18/23771

Eine komplette Auflistung aller Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn der 18. Wahlperiode finden Sie hier: www.iris-spranger.de/parlament/schriftliche-anfragen

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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
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