Im Fokus
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

nur noch 15 Tage und wir können 30 Jahre der Wiedervereinigung Deutschlands feiern. Eigentlich könnte man diesen Tag nicht groß genug feiern! Bei allen offenen Dauerbaustellen, die noch beseitigt werden müssen, wie der überfälligen Rentenanpassung: es ist ein Tag der puren Freude! Freude darüber, dass wir unsere Freunde und Familien über das ganze Bundesgebiet so selbstverständlich gegenseitig besuchen können.
Aber genau daraus wird verrückterweise zum 30. Jubiläum eher nichts – diesmal aber wegen eines Virus. Wir wissen aber, dass diese Zeit der physischen Distanz ein Ende haben wird. Und das ist der große Unterschied! Wer konnte schon vor 29 Jahren wissen, dass er zwölf Monate später seine „Westverwandten“ in den Arm nehmen kann? Und dennoch wurde es möglich.
Wir werden die Zeit der Pandemie miteinander durchstehen. Und danach werden wir es wieder genießen ohne Grenzkontrollen durch das eigene Land und die Länder der EU fahren zu können, um unsere Lieben herzlich zu drücken.
Genießen Sie den Spätsommer, bleiben Sie zuversichtlich und halten Sie weiterhin Abstand und den Mund-Nasen-Schutz auf!

Herzlichst
Ihre Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses
 
Gastbeiträge
 
Biesdorfer Baggersee
Liane Ollech, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, gesundheitspolitische Sprecherin

Die Sommerzeit ist fast vorbei aber der nächste Sommer kommt bestimmt. Die Frage nach einem Freibad oder Kombibad für unseren Bezirk ist nach jahrelangem Stillstand jetzt auf einem guten Weg der Realisierung. Drei Vorzugsvarianten für den Standort wurden vorgelegt und die SPD Fraktion der Marzahn-Hellersdorfer BVV hat sich mit großer Mehrheit für den Standort am Jelena-Santic-Park, in Mitten der Großsiedlung ausgesprochen. Ja gerade hier brauchen die Bürgerinnen und Bürger ein öffentliches Bad.

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Berlin
 
Anstatt Vergesellschaftung: Bauen – Kaufen – Deckeln!
Wohnraum schaffen, sichern und günstig halten nützt der wachsenden Stadt


Gestern wurde das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ durch die Senatsverwaltung für Inneres für rechtlich zulässig erklärt. Eine inhaltliche Bewertung des Volksbegehrens ist damit nicht verbunden. Ich werbe klar gegen die pauschale Vergesellschaftung von Wohnraum!

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Information: online Kfz-Anmeldung gestartet

Seit knapp einer Woche können Kfz online angemeldet werden. Benötigt wird dazu ein Scan oder Foto des Personalausweises. Neuzulassungen, Wiederzulassungen, Umschreibungen, Adressänderungen und Außerbetriebssetzungen können nun ohne Besuch der Zulassungsbehörde erledigt werden.
Informationen: kfz-portal.berlin.de
 
Tipp des Monats
 
In diesem Monat wird es sehr kunstvoll und musikalisch zugleich, denn am 24. und 26. September findet die Pyramidale in unserem Bezirk statt.

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Meine aktuellen schriftlichen Anfragen
Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

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Neuigkeiten
Termine

Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden derzeit keine öffentlichen Termine statt.
Immer aktuell sind meine Termine zu finden unter: www.iris-spranger.de/termine

Sprechstunden

Aufgrund der Covid-19-Pandemie führe ich weiterhin keine Sprechstunden im Wahlkreisbüro durch.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Anliegen an mein Team: buergerbuero.spranger@web.de
Wir melden uns gern per E-Mail oder telefonisch bei Ihnen zurück.
 
Team

Im Berliner Abgeordnetenhaus

Nicole Bienge           (Landespolitik, Pressearbeit)

Sprechzeiten Mo-Do 10-16 Uhr
Tel.: 030 2325 2291

Im Wahlkreis

Liane Ollech             (Wahlkreisbetreuung)
Christian Linke         (Öffentlichkeitsarbeit)

Sprechzeiten Mittwoch 10-14 Uhr, Freitag 9-15 Uhr (bei Sprechstunden bis 17 Uhr)
Tel.: 030 522 833 65
(bitte hinterlassen Sie ggf. auf den Anrufbeantworter eine Nachricht)
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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/
 
 
Biesdorfer Baggersee
Liane Ollech, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, gesundheitspolitische Sprecherin

Die Sommerzeit ist fast vorbei aber der nächste Sommer kommt bestimmt. Die Frage nach einem Freibad oder Kombibad für unseren Bezirk ist nach jahrelangem Stillstand jetzt auf einem guten Weg der Realisierung. Drei Vorzugsvarianten für den Standort wurden vorgelegt und die SPD Fraktion der Marzahn-Hellersdorfer BVV hat sich mit großer Mehrheit für den Standort am Jelena-Santic-Park, in Mitten der Großsiedlung ausgesprochen. Ja gerade hier brauchen die Bürgerinnen und Bürger ein öffentliches Bad.

Im Siedlungsgebiet sieht es etwas anders aus. Mit dem Biesdorfer Baggersee und den Kaulsdorfer Seen sind hier praktisch Bademöglichkeiten gegeben. Theoretisch ist aber an allen Seen Badeverbot!
Gerade am Biesdorfer Baggersee hat sich unlängst ein tragischer Badeunfall ereignet, der einem jungen Mann das Leben gekostet hat. Das Bezirksamt hat lange zugesehen, was sich am Biesdorfer Baggersee so tut. Es wurde auch eine Genehmigung für einen Imbiss erteilt. Aber die Verkehrssicherungspflicht blieb außer Acht.
Meine Fraktion hat sich mit dieser Sache intensiv beschäftigt und fordert einen gemeinsamen Dialog von Bezirksamt und den Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Biesdorfer Baggersee, um für das nächste Jahr ein Konzept zu erstellen, das sicheres, sauberes und legales Baden am Biesdorfer Baggersee erlaubt.

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Anstatt Vergesellschaftung: Bauen – Kaufen – Deckeln!
Wohnraum schaffen, sichern und günstig halten nützt der wachsenden Stadt


Gestern wurde das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ durch die Senatsverwaltung für Inneres für rechtlich zulässig erklärt. Eine inhaltliche Bewertung des Volksbegehrens ist damit nicht verbunden. Ich werbe klar gegen die pauschale Vergesellschaftung von Wohnraum!

Berlin ist attraktiv und zieht Menschen an. Das ist toll, denn es beweist wie sehr unsere Stadt geschätzt wird: für seine tolerante und offene Art. Durch das Wachstum der Stadt muss aber logischerweise auch ein Wachstum des Wohnungsangebots einhergehen. Das ist einzig durch Bau zu bewerkstelligen. Vergesellschaftung bringt uns keine einzige neue Wohnung!
Die Berliner Mieten sind in den letzten Jahren aufgrund der erhöhten Nachfrage stark gestiegen. Um hier eine fünfjährige Atempause zu verschaffen, haben wir den Mietenstopp für fünf Jahre eingeführt. Das sind fünf Jahre, die wiederum intensiv für den Neubau genutzt werden müssen.
Und wir üben als Land Berlin Vorkaufsrechte aus, wo dies möglich ist, um günstigen Wohnraum in Milieuschutzgebieten zu sichern. Sowohl für diese Käufe als auch für den Neubau wird viel Geld benötigt. Geld, dass uns fehlen würde, müssten wir marktübliche Entschädigungswerte für Vergesellschaftung aufbringen.
Die breite Vergesellschaftung von Wohneigentum würde also nicht zu leistbaren Mieten führen, da das Angebot in Summe nicht steigen könnte. Der richtige Dreiklang für die wachsende Stadt lautet: Bauen – Kaufen – Deckeln!
Der Senat muss das Prüfergebnis der Senatsverwaltung innerhalb der nächsten zwei Wochen beschließen.

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Tipp des Monats

In diesem Monat wird es sehr kunstvoll und musikalisch zugleich, denn am 24. und 26. September findet die Pyramidale in unserem Bezirk statt.

Im Ausstellungszentrum Pyramide (Riesaer Straße 94, 12627 Berlin), im Stadtteil Hellersdorf, findet auch dieses Jahr wieder die sehr beliebte interdisziplinäre Veranstaltung statt, die zeitgenössische Musik mit anderen Kunstrichtungen vereinigt und mit dem ganzen Publikum kommuniziert. So werden auf diesem Festival, neben der aktuellen zeitgenössischen Musik, auch benachbarte Künste wie Tanz, Literatur, Theater und Film miteinbezogen.
Ein besonderer Höhepunkt wird die sogenannte „TRAMOPHONIE“ sein. Hier können Sie sich entspannt in einer Straßenbahn-Sonderfahrt vom Hackeschen Markt zur Pyramide in Hellersdorf fahren lassen und dabei den Klängen klassischer Musik lauschen sowie das unterschiedliche Stadtbild Berlins genießen.
Der Eintritt für alle Veranstaltungen ist frei.
Weitere Informationen zur Veranstaltung und zum Kartenkauf finden Sie unter: www.pyramidale-berlin.de/

Ich wünsche Ihnen viel Freude bei diesem tollen Festival.

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Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Aktuelle Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen

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In Anfrage
  • Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnisse nach anhängigen Klageurteilen
    Schriftliche Anfrage vom 25. August 2020
    Drucksache 18/24672
  • Bezirkliche Standards zu lichten Raumhöhen für Nutzung von Containern für schulische Zwecke
    Schriftliche Anfrage vom 28. Juli 2020
    Drucksache 18/24401
  • Wann kommt die neue Grundschule in Mahlsdorf?
    Schriftliche Anfrage vom 28. Juli 2020
    Drucksache 18/24402

Eine komplette Auflistung aller Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn der 18. Wahlperiode finden Sie hier: www.iris-spranger.de/parlament/schriftliche-anfragen

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