Im Fokus
Ausgabe: Oktober 2020
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

unser Bezirk schmückt sich allmählich im bunten Blattwerk des Herbstes und die Tage werden kürzer. Trotzdem bewegt sich gerade viel in unserem schönen Bezirk. So möchte ich Sie gern über die positiven Entwicklungen unserer tollen Seilbahn und über die wichtigen Schritte, die der Bezirk in Sachen Freibad gegangen ist, informieren. 

Natürlich gibt es auch in dieser Ausgabe wieder meinen ganz persönlichen Tipp des Monats für Sie. Passend zur buntesten Zeit des Jahres wird uns dieser diesmal in das vielfältige Programm des Freizeitforum Marzahn entführen.

Mit dieser Ausgabe, wünsche ich Ihnen eine tolle, farbenfrohe Zeit und bitte denken Sie weiterhin daran Abstand zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, damit wir alle gesund und munter durch die kühle Jahreszeit gelangen.

Herzlichst
Ihre Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses
 
 
Iris Spranger vor Ort – Ein Rückblick meines Stadtteiltages
 
Am 09.Oktober 2020 fand mein diesjähriger Stadtteiltag statt. In diesem Jahr lag der Fokus auf einer Tour entlang der Marzahner Promenade. Wir begannen unseren Kiezspaziergang am Freizeitforum Marzahn und endeten mit einer mobilen Sprechstunde und vielen, tollen Gesprächen am Eastgate.

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Gastbeiträge
 
Moderne Verkehrs- und Mobilitätspolitik für unser Land Berlin - Angebote statt Verbote
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Berlin hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer der dynamischsten und beliebtesten Metropolen weltweit entwickelt. Unsere Stadt wächst stetig. Damit ist ein konstanter Wandel des Stadtbilds und unserer Verkehrsinfrastruktur verbunden.

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Bezirk
 
Jelena-Santic-Park wird Freibadstandort und Erholungscampus
 
Seit Jahren fordere ich als Abgeordnete des Bezirks, der Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf. Zusammen mit unserem Nachbarbezirk Lichtenberg waren wir bisher die einzigen Bezirke Berlins, ohne eine solche Bademöglichkeit. Doch nun ist endlich ein Standort gefunden: Das neue Freibad wird im Jelena-Santic-Friedenspark, mitten in der Großsiedlung Hellersdorf, gebaut.

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Seilbahn bis 2022 gesichert - Weitere Schritte müssen folgen
 
Mit der IGA 2017 kam sie zu uns in den Bezirk – das neue Wahrzeichen Marzahn-Hellersdorf, die Seilbahn über den Kienberg. Lange wurde über den Weiterbetrieb dieser wichtigen Errungenschaft debattiert und lange schien es ungewiss, ob wir noch über das Jahr 2021 hinaus, mit der Seilbahn über das Wuhletal und die Gärten der Welt schweben können. Doch nun ist eine Übergangsvereinbarung gefunden.

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Tipp des Monats
 
Die bunten Blätter fallen allmählich von den Bäumen, die Tage werden kürzer und auch das Thermometer zeigt uns, dass der Herbst mittlerweile im vollen Gange ist. Doch glücklicherweise bietet unser Bezirk, auch für die kühlen Tage im Jahr, tolle Orte für viel Unterhaltung und Spaß. Deshalb führt uns mein Tipp des Monats diesmal in das Freizeitforum Marzahn.

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Kurzmeldungen
Grundsteinlegung Senioreneinrichtung Mahlsdorf
 
Am Donnerstag den 01.Oktober 2020 wurde der Grundstein für ein Altenhilfezentrum in Mahlsdorf, in der Sudermannstraße gelegt. Zu Beginn der Veranstaltung wurde eine Andacht von Pfarrer Thomas Jabs, der Evangelischen Kirchengemeinde Mahlsdorf, abgehalten. 
 
Nach den Grußworten von Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle, des Superintendenten Hans-Georg Fusan und des Vorsitzenden des Kuratoriums, Herrn Waldheim, wurden Informationen zum Projekt, durch den Betreiber, das Evangeliche Diakonissenhaus Berlin Teltow-Lehnin, vorgetragen. Im Anschluss erfolgte die Grundsteinlegung.

Ich freue mich sehr, dass eine weitere Altenhilfeeinrichtung gebaut wird. Gerade im Siedlungsgebiet, hier in Mahlsdorf, ist es wichtig, dass die älteren Bürgerinnen und Bürger, eine neue, altersgerechte Wohnstätte, in der nahen Umgebung ihres Lebensmittelpunktes, finden. Die Bauweise, mit einzelnen Häusern, die der Siedlungsstruktur angepasst sind, ist aufgelockert und bietet viel Freiraum und Begrünung. Ich wünsche allen zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern eine gute Zeit und, dass sie sich im neuen Wohnumfeld schnell einleben und wohlfühlen.
 
 
Meine aktuellen schriftlichen Anfragen
Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

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Neuigkeiten
Termine

Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden derzeit keine öffentlichen Termine statt.
Immer aktuell sind meine Termine zu finden unter: www.iris-spranger.de/termine

Sprechstunden

Aufgrund der Covid-19-Pandemie führe ich weiterhin keine Sprechstunden im Wahlkreisbüro durch.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Anliegen an mein Team: buergerbuero.spranger@web.de
Wir melden uns gern per E-Mail oder telefonisch bei Ihnen zurück.
 
Team

Im Berliner Abgeordnetenhaus

Nicole Bienge           (Landespolitik, Pressearbeit)

Sprechzeiten Mo-Do 10-16 Uhr
Tel.: 030 2325 2291

Im Wahlkreis

Liane Ollech             (Wahlkreisbetreuung)
Christian Linke         (Öffentlichkeitsarbeit)

Sprechzeiten Mittwoch 10-14 Uhr, Freitag 9-15 Uhr (bei Sprechstunden bis 17 Uhr)
Tel.: 030 522 833 65
(bitte hinterlassen Sie ggf. auf den Anrufbeantworter eine Nachricht)
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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/
 
 
Iris Spranger vor Ort – Ein Rückblick meines Stadtteiltages
 
Am 09.Oktober 2020 fand mein diesjähriger Stadtteiltag statt. In diesem Jahr lag der Fokus auf einer Tour entlang der Marzahner Promenade. Wir begannen unseren Kiezspaziergang am Freizeitforum Marzahn und endeten mit einer mobilen Sprechstunde und vielen, tollen Gesprächen am Eastgate.

Gemeinsam mit dem Bezirksstadtrat Gordon Lemm, dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann und der stellvertretenden Vorsitzenden der BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf Liane Ollech, besuchten wir zuerst das Freizeitforum Marzahn, wo wir eine eindrucksvolle Führung, unter der Leitung von Herrn Filzek bekamen. Dabei lag das Hauptaugenmerk auf den beeindruckenden Baufortschritten und der tollen Umgestaltung des Innenlebens dieser wichtigen Kultureinrichtung unseres Bezirks, welche auch über die Bezirksgrenzen hinaus bekannt ist. Die vielen Neuerungen, wie zum Beispiel die stilvolle Dachterrasse und der Umbau des Sportbereiches, werden diesen Standort sehr aufwerten. Sicher können die Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber auch die Kinder, die vielfältigen Angebote an Kultur, Sport und Freizeitgestaltung noch mehr genießen. Über diese überragende Entwicklung freue ich mich wirklich sehr. Gleichwohl gilt es nun, die großen Potenziale weiter auszuschöpfen. Deshalb werde ich mich weiterhin dafür stark machen, dass das Freizeitforum Marzahn bald schon fertig saniert wird.
 
Der nächste Programmpunkt war ein Spaziergang über die Marzahner Promenade. Ziel war es dabei mit den ansässigen Einzelhandelsunternehmen ins Gespräch zu kommen und so einen Überblick über ihre derzeitige Situation zu erlangen. In den vielen Unterhaltungen, die wir führten, stellte sich heraus, dass die finanziellen Umstände der Unternehmen im Allgemeinen, bedingt durch die Corona Pandemie, nicht einfach seien. Ich informierte deshalb über unsere Soforthilfeprogrammen des Landes, mit denen wir bereits einigen Betroffenen finanziell unter die Arme greifen konnten. Gerne stehe ich den Unternehmen weiterhin mit Rat und Tat zur Seite, dass wir gemeinsam möglichst schnell und gut durch die Krise kommen.
 
Zum Abschluss des Programmes war ich mit einer mobilen Bürgersprechstunde vor dem East Gate ihr Ansprechpartnerin für ihre wichtigen, persönlichen Anliegen. Gemeinsam mit meinem Team aus Fachpolitikern konnten wir viele Fragen beantworten, haben aber auch die vielen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen.

Dieser Tag war für mich und mein Team reich an spannenden Erfahrungen, verbunden mit vielen interessanten Einblicken und zahlreichen, tollen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres schönen Bezirks. Vor allem die Eindrücke aus diesen guten Unterhaltungen werde ich für meine weitere Arbeit gern mitnehmen und mich weiterhin für die Lösungen dieser wichtigen Anliegen stark machen.
 
Moderne Verkehrs- und Mobilitätspolitik für unser Land Berlin - Angebote statt Verbote
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Berlin hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer der dynamischsten und beliebtesten Metropolen weltweit entwickelt. Unsere Stadt wächst stetig. Damit ist ein konstanter Wandel des Stadtbilds und unserer Verkehrsinfrastruktur verbunden.

Parteiübergreifend existiert Konsens darüber, dass wir eine moderne Verkehrswende benötigen. Bereits jetzt stoßen wir an Kapazitätsgrenzen auf unseren Straßen, Stau ist zum Alltag geworden. Die Berlinerinnen und Berliner erwarten von der Politik zu Recht Lösungen. Die große Mehrheit möchte morgens in die Bahn und den Bus steigen, sich aufs Fahrrad schwingen, zu Fuß gehen oder mit dem Auto fahren, um pünktlich und sicher die Arbeit oder Schule zu erreichen. Unsere Aufgabe ist es, für diese Wünsche Sorge zu tragen.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen wir Angebote schaffen, statt mit Verboten zu drohen. Dabei müssen wir alle Verkehrsmittel berücksichtigen – den Ausbau des ÖPNV genauso wie die Verbesserung des Radwegenetzes. Ebenso gehören Sharing-Angebote dazu wie auch die Nutzung des eigenen Autos. Wenn es für die Berlinerinnen und Berliner attraktiver ist, auf Bus oder Bahn zu setzen, da diese zuverlässig und ohne Stau eine günstige und sichere Mobilität gewährleisten, werden sie ihr Auto in der Folge freiwillig stehen lassen. Das entlastet das Klima und unsere Straßen gleichermaßen.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollten wir daran arbeiten, Strukturen zu schaffen, die es den Menschen erleichtern, ihr Leben ohne Auto zu gestalten. Wir wollen, dass der Krankenpfleger und die Polizistin, die am Stadtrand wohnen, privat wie beruflich so mobil sind, dass sie zuverlässig zu ihrer Arbeit im Innenstadtring kommen und wieder zurück, und zwar erschwinglich auch für den kleinen Geldbeutel. Dazu müssen wir Mobilitätsangebote schaffen und keine Verbote.

Die SPD Berlin ist und bleibt die Hauptstadtpartei. Deshalb setzen Franziska Giffey und ich uns für mehr Kapazitäten, eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur sowie einen intelligenten Ausbau des S-, U- und Straßenbahnnetzes ein. Hierbei ist uns die Schienenanbindung nach Brandenburg ebenso wichtig wie sichere Radwege an allen Hauptverkehrsstraßen in Berlin.

Das Stadtbild Berlins und das seiner Verkehrsinfrastruktur werden sich in den kommenden Jahren verändern. Für die Zukunft bedarf es daher einer noch engeren Zusammenarbeit mit unserem Nachbarland Brandenburg, um mit Blick auf die gemeinsame Metropolregion auf die wachsende Mobilität reagieren zu können, sowie mit den Außenbezirken, die an Brandenburg grenzen. Die Auswirkungen von Verkehrspolitik sind für viele Menschen unmittelbar spürbar. Deshalb liegt es in unserer Verantwortung, die Mobilität so zu gestalten, dass die Berlinerinnen und Berliner sicher und zuverlässig ans Ziel kommen. An diesen Herausforderungen wird sich Politik, werden wir uns, messen lassen müssen.

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Jelena-Santic-Park wird Freibadstandort und Erholungscampus
 
Seit Jahren fordere ich als Abgeordnete des Bezirks, der Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf. Zusammen mit unserem Nachbarbezirk Lichtenberg waren wir bisher die einzigen Bezirke Berlins, ohne eine solche Bademöglichkeit. Doch nun ist endlich ein Standort gefunden: Das neue Freibad wird im Jelena-Santic-Friedenspark, mitten in der Großsiedlung Hellersdorf, gebaut.

Nachdem unser zuständiger Stadtrat, Gordon Lemm SPD, bereits die vorbereitenden Maßnahmen einer Machbarkeits- und Auswahlstudie getroffen hatte, rückt die Umsetzung des Freibades nun, mit der Entscheidung der BVV Marzahn-Hellersdorf, näher.

Zunächst fiel damit eine engere Auswahl auf die drei Standorte Biesdorfer Friedhofsweg, Biesdorfer Baggersee und den Jelena-Santic-Park. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile haben sich der Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD-Fraktion in der BVV sehr zeitig für den Standort Jelena-Santic-Park ausgesprochen. Die Gründe sind vielfältig, so können sich viele Familien beispielsweise keinen Badeurlaub leisten und sind auf ein in der Nähe befindliches Freibad angewiesen. Des Weiteren findet sich in der Nähe der Großsiedlung Hellersdorf keine einzige Bademöglichkeit, denn der Biesdorfer Baggersee und die Kaulsdorfer Seen, auch wenn diese nicht als öffentliche Badestellen ausgewiesen sind, sind doch ein ganzes Stück entfernt. Außerdem bietet sich der Standort Jelena-Santic-Friedenspark schon deshalb an, da es die Möglichkeit bietet einen Freizeit- und Erholungscampus, mit den Gärten der Welt und der Seilbahn in der näheren Umgebung, zu schaffen. Natürlich sind auch die gute Anbindung und zentrale Lage wichtige Entscheidungsfaktoren gewesen.

Ich begrüße es sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich diesem gemeinsamen Vorschlag der SPD Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Fraktion in der BVV gefolgt ist und sich nun für diesen Standort ausgesprochen hat. Damit wurde die Grundlage geschaffen, dass das Bezirksamt nun den Berliner Senat um die Aufnahme in die nächste Investitionsplanung ersuchen kann. Im Bezirk muss nun ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden. Ich, als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, werden mich in den zuständigen Ausschüssen für eine schnelle Umsetzung des Projektes einsetzen. Jetzt muss auch der Berliner Senat sein Bekenntnis zu einem Freibad für unseren Bezirk abgeben.

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Seilbahn bis 2022 gesichert - Weitere Schritte müssen folgen
 
Mit der IGA 2017 kam sie zu uns in den Bezirk – das neue Wahrzeichen Marzahn-Hellersdorf, die Seilbahn über den Kienberg. Lange wurde über den Weiterbetrieb dieser wichtigen Errungenschaft debattiert und lange schien es ungewiss, ob wir noch über das Jahr 2021 hinaus, mit der Seilbahn über das Wuhletal und die Gärten der Welt schweben können. Doch nun ist eine Übergangsvereinbarung gefunden.
 
Die landeseigene Grün Berlin GmbH und die für die Seilbahn zuständige Leitner AG haben sich nun auf den Weiterbetrieb der Bahn geeinigt. Demnach ist die Seilbahn bis 2022 gesichert. Ich begrüße die Verlängerung den Weiterbetreib ausdrücklich und freue mich sehr, dass uns diese tolle Attraktion damit weiter erhalten bleibt. Seit der Inbetriebnahme, im Zuge der Internationalen Gartenausstellung 2017, ist die Seilbahn ein großartiges Wahrzeichen unseres Bezirks geworden und trägt damit auch zur touristischen Stärkung des Standortes Marzahn-Hellersdorf bei.

Ich sehe allerdings weiterhin auch ein großes Potenzial darin, die Seilbahn nicht nur als Touristenattraktion, sondern als einen echten Teil des Öffentlichen Nahverkehrs Berlins, weiterzuentwickeln. Bereits 2018 habe ich mich, zusammen mit der Berliner SPD-Fraktion sowie dem Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf, für die Integration in das VBB-Netz ausgesprochen (Hier geht’s zu Pressemitteilung).

Die Integration befindet sich beim Berliner Senat weiterhin in der Prüfung. Ich werde mich auch zukünftig dafür einsetzen, dass wir schnellstmöglich zum normalen VBB-Tarif über den Kienberg schweben können. Sie ist nicht nur eine umweltfreundliche und lärmarme Variante der Fortbewegung. Sie schafft auch eine weitere, schnelle Verbindung zwischen der Marzahner Großsiedlung westlich der Gärten der Welt und der U-Bahnlinie 5 und somit den direkten Weg in die Innenstadt.

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Tipp des Monats
 
Die bunten Blätter fallen allmählich von den Bäumen, die Tage werden kürzer und auch das Thermometer zeigt uns, dass der Herbst mittlerweile im vollen Gange ist. Doch glücklicherweise bietet unser Bezirk, auch für die kühlen Tage im Jahr, tolle Orte für viel Unterhaltung und Spaß. Deshalb führt uns mein Tipp des Monats diesmal in das Freizeitforum Marzahn.
 
Auch im diesjährigen Herbst bietet uns das Freizeitforum, unter Einhaltung der Corona-bedingten Hygienemaßnahmen, ein reichhaltiges Programm. Besonders hervorheben möchte ich die Konzertgala „So leuchten die Sterne“ der 3 Hauptstadt-Tenöre, die uns mit den bekanntesten Opern, Operetten und beliebten Filmschlagern den Abend gestalten. Begleitet werden die 3, für ihre unterhaltsame, direkte Berliner Art bekannten, Sänger vom Dirigenten und Pianisten Ronald Herold. Zusammen werden sie uns ihre ganze Bandbreite beschwingter Lieder, die zum Mitsingen einladen, präsentieren. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 31.10. um 20 Uhr im Arndt-Bause-Saal statt. Weitere Informationen finden Sie hier.
 
Wer es dann doch noch eine Spur humorvoller haben möchte, den möchte ich gern das Berliner Liedkabarett MTS empfehlen. Unter dem Motto „MTS gegen Stress“ wird uns die Band mit ihrem kabarettistischem Liedgut sowohl musikalisch unterhalten, als auch unsere Lachmuskeln trainieren. Die Band MTS, mit Sänger Thomas Schmitt und musikalischer Begleiter Frank Sültemeyer, laden Sie am 07.11. um 20 Uhr in den Arndt-Bause-Saal ein. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.
 
Das vollständige Kulturprogramm des Freizeitforum Marzahn finden Sie hier.
 
Ich wünsche Ihnen ganz persönlich viel Freude und einen unterhaltsamen Herbst in unserem schönen Bezirk.

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Aktuelle Antworten auf meine schriftlichen Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Aktuelle Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen
  • Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnisse nach anhängigen Klageurteilen
    Schriftliche Anfrage vom 25. August 2020
    Drucksache 18/24672
  • Bezirkliche Standards zu lichten Raumhöhen für Nutzung von Containern für schulische Zwecke
    Schriftliche Anfrage vom 28. Juli 2020
    Drucksache 18/24401
  • Wann kommt die neue Grundschule in Mahlsdorf?
    Schriftliche Anfrage vom 28. Juli 2020
    Drucksache 18/24402

Eine komplette Auflistung aller Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn der 18. Wahlperiode finden Sie hier: www.iris-spranger.de/parlament/schriftliche-anfragen

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