Im Fokus
Ausgabe: Januar 2021
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
 
ein neues Jahr hat begonnen und ich wünsche Ihnen und uns allen, dass es ein gesundes Jahr wird! Weiterhin fordert uns, aber vor allem die in der Medizin tätigen Menschen, ein Virus jeden Tag mächtig heraus. Ich bedanke mich bei Ihnen allen für Ihre Solidarität.

Aber es gibt auch die Momente, die Hoffnung machen und uns durchhalten lassen. So bin ich sehr froh über den Start der Impfungen.
Mein Bürgerbüro bleibt bis auf Weiteres geschlossen. Das heißt aber nicht, dass Sie uns nicht erreichen! Bitte melden Sie sich mit Ihren Anliegen gern schriftlich oder telefonisch bei mir und meinem Team.
Bleiben Sie zuversichtlich und halten Sie weiterhin Abstand und den Mund-Nasen-Schutz auf!

Herzlichst

Ihre Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses
 
Gastbeiträge
 
Neujahrsgruß von Franziska Giffey

Liebe Berlinerinnen und Berliner,

ich freue mich, heute an dieser Stelle einige Gedanken im Newsletter Ihrer Wahlkreisabgeordneten Iris Spranger beitragen zu können.

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Ein Virus dominiert die Welt und Marzahn-Hellersdorf - Ein kurzes Innehalten
Liane Ollech, Sprecherin im Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

 
Seit einem Jahr sind wir dem Corona Virus ausgesetzt. Eine erste Welle, schlimme Zahlen an Infektionen und Todesfällen – Lockdown. Im Sommer konnten wir etwas durchatmen. Dann der Herbst, der die Infektionszahlen wieder hochschnellen ließ. Teil-Lockdown, Shutdown, Kontaktbeschränkungen – und die Zahl der Infizierten und Toten steigt weiter. 

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Marzahn-Hellersdorf
 
Jahresvorschau

Das neue politische Jahr bringt außer der Bewältigung der Pandemie und den Wahlen im September absehbare Aufgaben. Lassen Sie mich einen Blick voraus werfen.

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Berlin
 
Bildungsgerechtigkeit in Zeiten von Corona
 
Die Absage der Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss für das laufende Schuljahr begrüße ich sehr. Das Augenmerk liegt jetzt auf den Abiturprüfungen. Das Land Berlin sollte sich innerhalb der KMK für eine Erleichterung der Abiturprüfungen einsetzen, um die besonderen Härten der Pandemiezeit auszugleichen.
 
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Meine aktuellen Schriftlichen Anfragen
Schriftliche Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

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Neuigkeiten
Termine

Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden derzeit keine öffentlichen Termine statt.
Immer aktuell sind meine Termine zu finden unter: www.iris-spranger.de/termine

Sprechstunden

Aufgrund der Covid-19-Pandemie führe ich weiterhin keine Sprechstunden im Wahlkreisbüro durch.
Bitte wenden Sie sich mit Ihren Anliegen an mein Team: buergerbuero.spranger@web.de
Wir melden uns gern per E-Mail oder telefonisch bei Ihnen zurück.
 
Team

Im Berliner Abgeordnetenhaus

Nicole Bienge           (Landespolitik, Pressearbeit)

Sprechzeiten Mo-Do 10-16 Uhr
Tel.: 030 2325 2291

Im Wahlkreis

Liane Ollech             (Wahlkreisbetreuung)
Christian Linke         (Öffentlichkeitsarbeit)

Sprechzeiten Mittwoch 10-14 Uhr, Freitag 9-15 Uhr (bei Sprechstunden bis 17 Uhr)
Tel.: 030 522 833 65
(bitte hinterlassen Sie ggf. auf den Anrufbeantworter eine Nachricht)
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Iris Spranger, MdA, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin
Telefon: +49 30 522 833 65 - E-Mail: buergerbuero.spranger@web.de
Web: www.iris-spranger.de/
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Gastbeiträge
 
Neujahrsgruß von Franziska Giffey
Liebe Berlinerinnen und Berliner,

ich freue mich, heute an dieser Stelle einige Gedanken im Newsletter Ihrer Wahlkreisabgeordneten Iris Spranger beitragen zu können.

Zunächst wünsche ich Ihnen allen noch ein gesundes, neues Jahr. 2020 hat uns alle vor enorme Herausforderungen gestellt. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verlangen uns als Gesellschaft nach wie vor vieles ab. Eines ist aber klar geworden: Unsere Stadt hält zusammen! Solidarität, Menschlichkeit und Rücksicht zeichnen Berlin in dieser Zeit aus. Und jede und jeder trägt dazu einen Teil bei. Dafür danke ich Ihnen von Herzen.

Ich werde alles dafür tun, damit unsere Stadt gut durch diese Zeit kommt und lebenswert für alle bleibt. Für unser SPD-Programm 2021 möchte ich mit den fünf B für Berlin auf die Themen setzen, die für unsere Stadt und die Berlinerinnen und Berlin wichtig sind:

Bauen: Wir wollen neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen, für stabile Mieten sorgen, den öffentlichen Nahverkehr und Fuß- und Radwege ausbauen.

Bildung: Wir wollen den Ausbau der Kitaplätze vorantreiben, die Zahl der Erzieherinnen und Erzieher und Lehrerinnen und Lehrer erhöhen und Schulen weiter sanieren und digital fit machen. 

Beste Wirtschaft: Wir wollen eine starke Wirtschaft mit sicheren Jobs, guten Arbeitsbedingungen, betrieblicher Mitbestimmung und fairer Bezahlung.

Bürgernähe: Wir wollen die Verwaltung weiter modernisieren und digitalisieren und zu einem echten Dienstleister für die Berlinerinnen und Berliner machen.

Berlin in Sicherheit: Wir wollen, dass sich die Berlinerinnen und Berliner sicher fühlen können und denjenigen den Rücken stärken, die sich täglich bei Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt aber auch im Ehrenamt und in der Zivilgesellschaft für unsere Stadt und unsere Demokratie einsetzen. 

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr und freue mich auf die Zeit, wenn wir uns auch wieder in Marzahn-Hellersdorf begegnen können!

Ihre Franziska Giffey

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Ein Virus dominiert die Welt und Marzahn-Hellersdorf - Ein kurzes Innehalten
Liane Ollech, Sprecherin im Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Seit einem Jahr sind wir dem Corona Virus ausgesetzt. Eine erste Welle, schlimme Zahlen an Infektionen und Todesfällen – Lockdown. Im Sommer konnten wir etwas durchatmen. Dann der Herbst, der die Infektionszahlen wieder hochschnellen ließ. Teil-Lockdown, Shutdown, Kontaktbeschränkungen – und die Zahl der Infizierten und Toten steigt weiter. 

Seit Anfang 2020 sind weltweit die Pharmaunternehmen und Labore intensiv mit der Suche nach einem Impfstoff beschäftigt. Zurzeit konnten für Deutschland zwei Impfstoffe zugelassen werden. Die Impfungen der Risikogruppen haben begonnen.

Aber was ist in der Zwischenzeit noch alles passiert? Diese Pandemie hat mit jedem Einzelnen von uns etwas gemacht. Da sind die Kinder, die nicht mehr regelmäßig ihre Kitas oder Schulen besuchen können. Zwei Worte sind in den Vordergrund getreten: Homeschooling und Homeoffice. Kinder sollen zu Hause lernen und die Eltern sollen sie dabei betreuen. Dabei bleibt Homeoffice oder Kurzarbeit nicht aus. Auch die Mitarbeiter im Gesundheitswesen und in der Pflege sind einer nie dagewesenen Arbeitsanforderung ausgesetzt, die sich jetzt schon über Monate hinzieht. Sie sind am Limit und nicht selten darüber hinaus.

Wie geht es den Seniorinnen und Senioren, den Menschen mit körperlichen und/oder geistigen Einschränkungen? Sie sind teilweise isoliert und ohne soziale Kontakte. Ja und den Menschen in den systemrelevanten Berufen, die uns zum Beispiel täglich mit Lebensmitteln versorgen und damit größeren Menschenansammlungen ausgesetzt sind?

Viele Fragen, die man sich teilweise beantworten kann und teilweise auch erstmal ratlos machen. Die Politik hat in dieser Zeit die Aufgabe die Bevölkerung durch diese Pandemiekrise zu führen. Ob im Bund, im Land oder in den Bezirken. Man muss einzelne Entscheidungen hinterfragen dürfen, wird aber an der einen oder anderen Stelle feststellen, dass man an Grenzen stößt. 

Ein Beispiel für Berlin ist die Einrichtung eines temporären Krankenhauses für Corona-Patienten in den Messehallen mit Vollausstattung. Aber es fehlt an ausgebildetem Personal.
Man kann viel oder wenig kritisieren, aber eines steht fest. Es muss vieles in der Politik neu bewertet werden. Die einzelnen fachpolitischen Bereiche müssen einer strengen Evaluierung unterzogen werden.

Wäre es nicht an der Zeit ein Sonderprogramm zur Ausbildung für Pflege- und medizinische Berufe aufzulegen? Muss nicht die Digitalisierung im Schul- und Ausbildungsbereich stärker in den Fokus genommen werden? Warum verhindert die überbordende Bürokratie schnelle Entscheidungen?

Auch wenn wir die Corona-Pandemie in den Griff bekommen, müssen wir aus dieser Krise lernen Entscheidungen, die einmal getroffen wurden, infrage stellen zu dürfen, Fehler einzuräumen, aus ihnen zu lernen und neu zu denken.
 
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Marzahn-Hellersdorf
 
Jahresvorschau
 
Das neue politische Jahr bringt außer der Bewältigung der Pandemie und den Wahlen im September absehbare Aufgaben. Lassen Sie mich einen Blick voraus werfen.
 
Einige wichtige Projekte für unseren Bezirk, für die ich mich seit langem stark mache, benötigen eine Absicherung der Finanzierungsgrundlage. Das betrifft unter anderem den Erwerb des Grundstückes und den Bau der XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, die Sicherung der Seilbahn und deren Integration in die BVG sowie für die Errichtung des Kombibades im Jelena-Šantić-Friedenspark.

Für letzteres müssen die konkreten Planungen aufgenommen werden. Ich wünsche mir dies in einem übergreifenden Ansatz, der den gesamten Freizeitcampus im Blick behält und als Einheit denkt – von Kombibad, über die Gärten der Welt bis zum Freizeitforum Marzahn.

Im Freizeitforum wurde kürzlich der Dachgarten der Bibliothek fertig. Nun muss noch der Einbau der neuen Fenster gewährleistet werden, damit er final auch genutzt werden kann. Auf einen schönen Sommertag beim Schmökern mit Blick über Marzahn freuen sich ja schon so Einige!

Im Bereich Verkehr muss das Bezirksamt endlich Pläne für die Verkehrslösung Mahlsdorf vorlegen, es ist höchste Zeit! Für die Ortsumfahrung Ahrensfelde erwarte ich erfolgreiche Verhandlungen zwischen Ländern und dem Bund.

Schlussendlich ist die Übernahme des CleanTech Business Parks durch die WISTA Management GmbH notwendig und sollte in diesem Jahr erfolgen.

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Berlin
 
Bildungsgerechtigkeit in Zeiten von Corona
Die Absage der Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss für das laufende Schuljahr begrüße ich sehr. Das Augenmerk liegt jetzt auf den Abiturprüfungen. Das Land Berlin sollte sich innerhalb der KMK für eine Erleichterung der Abiturprüfungen einsetzen, um die besonderen Härten der Pandemiezeit auszugleichen.
 
Dafür muss der Schulterschluss mit den anderen Ländern, die ebenfalls einen frühen Abiturtermin haben, gesucht werden, mit dem Ziel, dass die Berliner Abiturtermine deutlich später stattfinden, um eine Rückkehr zum Präsenzunterricht sowie eine ausreichende Vorbereitung für die Prüfungen zu ermöglichen.

Der Blick ausschließlich auf die Prüfungen reicht natürlich nicht aus. Vor allem sollten die Programme, die sich während der ersten Welle der Pandemie bewährt haben, allen voran die Lernbrücken, finanziell untersetzt und wieder aufgenommen werden. Nur so schaffen wir es, dass die Schülerinnen und Schüler, für die Lernen zu Hause nicht oder nur erschwert möglich ist, während der verlängerten Schließung nicht verloren werden.

Angesichts der aktuellen Inzidenzen ist es im Rahmen des Möglichen, dass das Lernen zu Hause über die aktuell anberaumten zwei Wochen hinaus andauern wird. Um die Doppelbelastung der Familien in diesem Zeitraum abzumildern sollten Kitas wieder eine geregelte Notbetreuung anbieten können. Der Senat ist derzeit aufgefordert, einen Rahmen für die Auszahlung des Elterngeldes für im Homeoffice arbeitende Familien, die keinen Anspruch auf Notbetreuung haben und damit potentiell monatelang einer Doppelbelastung zwischen Arbeit und Familie ausgesetzt sind, zu schaffen. Das geplante Elterngeld soll als Ausfallkompensation für die freiwillige Reduktion der Wochenarbeitsstunden dienen.

Und nicht zu vergessen: es gibt noch immer Schülerinnen und Schüler, die mangels Endgeräte oder Internetzugangs vom digitalen Lernen ausgeschlossen sind! Hier muss schnell mit Leihgeräten und Surfsticks Chancengerechtigkeit hergestellt werden. Und ja, dabei geht es um Tempo!

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Meine aktuellen Schriftlichen Anfragen
Schriftliche Anfragen

Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Alle Abgeordneten können über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Aktuelle Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen

Energiequellen des Berliner ÖPNV
Schriftliche Anfrage vom 8. Dezember 2020
Drucksache 18/25925

Sonderfahrdienst (SFD)
in Anfrage

Neubau Grundschule Naumburger Ring
in Anfrage

Eine komplette Auflistung aller Antworten auf meine Schriftlichen Anfragen seit Beginn der 18. Wahlperiode finden Sie hier: www.iris-spranger.de/parlament/schriftliche-anfragen

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